9. Rechtliche Grundlagen
Formelle Rechtsgrundlagen:
- Hessische Bauordnung (in der jeweils gültigen Fassung)
- TPrüfVO / HPPVO / TGA-Prüfgrundsätze (einschließlich Verzeichnis der
Prüfsachverständigen) - Verwaltungsverfahrensgesetz
- Verwaltungsgerichtsordnung
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz
- Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Diese Aufzählung ist nicht abschließend.
Materielle Rechtsgrundlagen:
Wir weisen darauf hin, dass diejenige Verordnung, Richtlinie, etc., heranzuziehen ist, die zum jeweiligen Zeitpunkt bei Erteilung der maßgeblichen Baugenehmigung Gültigkeit besessen hat.
- Hochhaus-Richtlinien
- Garagenverordnung ?
- Muster-Versammlungsstätten-Verordnung
- Muster-Verkaufsstätten-Verordnung
- Muster-Beherbergungsstätten-Verordnung
- Verlinkung zu den in Hessen eingeführten Technische Baubestimmungen
- HE zum Vorbeugenden Brandschutz für den Bau und Betrieb von Gruppeneinheiten für die Gruppenbetreuung in Altenpflegeheimen (HE-Gruppenbetreuung)
- Muster-Lüftungsanlagen-Richtlinie (MLüAR)
- Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie (MLAR)
- Verordnung über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen (EltBauVO) ?
- DIN-Normen
Diese Aufzählung ist nicht abschließend.
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