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Lexikon

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Rechtliche Grundlagen

Die wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Genehmigung eines Bauvorhabens in Frankfurt am Main sind die Hessische Bauordnung (HBO) und das Baugesetzbuch (BauGB).

In der HBO ist festgelegt, 

  • wie ein Bauvorhaben ausgeführt werden muss, 
  • welche bautechnischen Anforderungen (z. B. beim Brandschutz oder der Standsicherheit) zu stellen sind,
  • wann das Bauvorhaben den Nachbarn beeinträchtigt und 
  • ob es eine Genehmigung benötigt.

Das Baugesetzbuch enthält die Grundlagen des Planungsrechts, welches regelt, ob ein Bauvorhaben an einem bestimmten Ort grundsätzlich zulässig ist. Das Baugesetzbuch wird durch die Baunutzungsverordnung, die in Frankfurt geltenden Bebauungspläne und planungsrechtlichen Satzungen konkretisiert.

Wir geben Ihnen hier die Möglichkeit, diese Rechtsgrundlagen einzusehen; Auskünfte über Bebauungspläne und andere Satzungen erhalten Sie über das digitale Auskunftssystem planAS des Stadtplanungsamtes oder beim Sachgebiet 'Beratung und Antragsannahme' der Bauaufsicht Frankfurt.

Landesrecht

Allgemeine Verwaltungskostenordnung (AllgVwKostO)

Bauordnungsrecht des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 

Bauvorlagenerlass mit Antragsformularen

Bußgeldkatalog - Ordnungswidrigkeiten im Bauordnungsrecht 

Feuerungsverordnung (FeuVO)

Garagenverordnung (GaV)

Gesetz zum Schutze der Kulturdenkmäler (Denkmalschutzgesetz)  

Handlungsempfehlungen zur Hessischen Bauordnung (HE-HBO) 

Hessische Bauordnung 2011 (HBO); Stand: 15.12.2016 

Hessische Bauordnungen - alte Fassungen 

Hessische Beherbergungsstättenrichtlinie (H-BeR)

Hessische Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung (HPPVO)

Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatSchG)

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) 

Hessisches Nachbarrechtsgesetz  

Hessische Versammlungsstättenrichtlinie (H-VStättR)

Hessisches Verwaltungskostengesetz (HVwKostG)

Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) 

Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz (HessVwVG)

Hessisches Wassergesetz (HWG)

Muster-Hochhaus-Richtlinie (MHHR)

Muster-Industriebaurichtlinie (MIndustriebauR) 

Muster-Richtline Fliegende Bauten (M-FlBauR)

Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR)

Nachweisberechtigten-Verordnung (NBVO) 

Technische Prüfverordnung (TPrüfVO)

Verordnung über bautechnische Anforderungen und Anerkennungen (BauPAVO)

Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (VwKostO-MWVL) 

Bekanntmachung der für die Festsetzung der Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten