Wissen ist Macht.

Begriffe aus dem Bauwesen führen bei Laien und Fachleuten immer wieder zu Missv­erständnissen. Um eine gemeinsame Sprache zu finden, haben wir die häufigsten Begriffe aus den Bereichen Baurecht, Ver­waltungs­recht und dem Allgemeinen Bauwesen aufgelistet und überschlägig erläutert.

Dieses Lexikon versteht sich nicht als endgültiges Werk und ersetzt weder Gesetze, Verordnungen oder Richtlinien inklusive der jeweiligen Kommentierung, noch kann es eine persönliche Beratung durch einen Architekten oder die Bauaufsicht ersetzen. Sehr wohl ist es aber ein guter Ratgeber und für grundlegende Informationen bestens geeignet.

• Ordnungs­widrigkeit

  Ordnungs­widrig­keiten sind bestimmte Gesetzesverstöße, die mit einem Bußgeld - oder auch Geldbuße genannt - geahndet werden können. Jedermann bekannt sind Ordnungs­widrig­keiten insbesondere aus dem Straßenverkehrsrecht (z. B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Falschparken etc.). Auch im Bau- und Baunebenrecht hat der Gesetzgeber Ordnungs­widrig­keitentatbestände vorgesehen. Zu erwähnen ist hier insbesondere der § 86 HBO, der über 100 verschiedene Ordnungs­widrig­keitentatbestände beinhaltet. Sinn und Zweck dieser Regelungen ist, die am Bau Beteiligten dazu anzuhalten, die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und einzuhalten. Die in der Praxis am häufigsten begangenen Baurechtsordnungswidrigkeiten sind

  • Bauen trotz nicht oder nicht rechtzeitig vorgelegter Anzeigen, Mitteilungen oder Bescheinigungen (wie z. B. Baubeginnsanzeige oder diverse bautechnische Nachweise)
  • sowie Bauen ohne oder abweichend von der Bau­genehmi­gung.

  Diese Baurechtsordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße von bis zu 500.000,00 Euro geahndet werden (Bußgeldrahmen). Bei der Bemessung der Geldbuße haben die Bau­aufsichts­behörden den Bußgeldkatalog zur HBO als Richtlinie zu beachten. Die Festsetzung von Bußgeldern erfolgt schließlich durch einen sog. Bußgeldbescheid.

  Um der Begehung von Baurechtsordnungswidrigkeiten vorzubeugen, setzt die Bauaufsicht Frankfurt am Main auf Information und Aufklärung. So wird mit jeder Bau­genehmi­gung ein Begleitschreiben versendet, mit welchem die Bauherrschaft über Ihre Pflichten aufgeklärt wird. Im Begleitschreiben wird auch explizit für das konkrete Bauvorhaben mitgeteilt, wann welche Unterlagen vorzulegen sind. Es empfiehlt sich, das Begleitschreiben aufmerksam zu lesen und sich bei Unklarheiten an Ihre Bauaufsicht zu wenden.

  An wen muss ich mich wenden?

  Bei Fragen zu rechtlichen und sachlichen Hintergründen einer Verfügung oder eines Bußgeldbescheids können Sie sich an den im Kopfbogen genannten Sachbearbeiter wenden.
  Geht es um Auskünfte zur Genehmigungs­fähigkeit bzw. bauplanungs- oder bau­ordnungs­rechtliche Fragen, können Sie eine Bauberatung beim zuständigen Sachbearbeiter im Bau­genehmigungs­verfahren oder im Sachgebiet Beratung und Antrags­annahme in Anspruch nehmen.

  Rechts­grund­lagen / Downloads / Formulare

  Gesetz über Ordnungs­widrig­keiten (OWiG)
  Bußgeldkatalog – Ordnungs­widrig­keiten im Bau­ordnungs­recht
  Hessische Bauordnung 2018 (HBO)